27.03.2023, Etwas gegen Lärm unternehmen, aber…

Mit Schreiben vom 9. Dezember 2022 hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) unseren Verband, die IG Motorrad Schweiz, eingeladen, zur Vorlage zur Umsetzung der Motion (20.4339) "Übermässigen Motorenlärm wirksam reduzieren" Stellung zu nehmen.

In der Stellungnahme betonten wir, dass die IG Motorrad Schweiz für die Thematik der Lärmbelastung sensibilisiert ist. Zu diesem Zweck haben wir uns mit den wichtigsten Verbänden der Motorradgemeinschaft in der Schweiz zusammengeschlossen und im vergangenen Sommer die nationale Kampagne "Respekt statt Lärm" lanciert.

In seinem Entwurf sieht der Bundesrat eine Vereinfachung der Strafen für die Manipulation eines Fahrzeugs und die Erzeugung von unnötigem Strassenlärm vor. Bereits heute kann jeder, der unnötig Lärm erzeugt, verzeigt werden. Im Rahmen der Revision wird die Liste der Manipulationen, die als unnötige Lärmerzeugung gelten, erweitert. Die Erzeugung von vermeidbarem Lärm kann künftig mit einem Führerscheinentzug bestraft werden. Der Entwurf schlägt zudem ein Verbot von Ersatzschalldämpfern vor, die höhere Lärmemissionen verursachen als die ursprünglich eingebauten Komponenten.

Die IG Motorrad Schweiz lehnt die meisten der im Entwurf vorgesehenen Massnahmen ab, befürwortet jedoch einige davon. Zusammenfassend lehnen wir diskriminierende Massnahmen allein gegen Motorradfahrer ab, sprechen uns aber für Sanktionen aus, die sich gegen unerlaubte Veränderungen an Fahrzeugen mit Auswirkungen auf die Lärmemissionen richten.

Die IG Motorrad Schweiz bedauert, dass der Vernehmlassungsentwurf bei der Definition der Lärmquellen nicht wirklich zwischen legalem und illegalem Verhalten unterscheidet. Diese Unterscheidung ist jedoch zentral, da die überwiegende Mehrheit der Belästigungen, die allgemein den Motorradfahrern zugeschrieben werden, in Wirklichkeit auf illegale Veränderungen an den Fahrzeugen zurückzuführen sind.

Daraus folgt, dass viele der im Entwurf vorgesehenen Massnahmen alle Motorradfahrer benachteiligen. Dies lehnen wir entschieden ab.

Wir werden in den kommenden Monaten Gelegenheit haben, auf diesen Entwurf zurückzukommen.

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